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BremSAEG
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- Änderungsverzeichnis
- Inhaltsübersicht (redaktionell)
- Vorbemerkung
- § 1 Ziel
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Geltungsbereich
- § 4 Hafenauffangeinrichtungen
- § 5 Abfallbewirtschaftungspläne
- § 6 Meldung
- § 7 Entladung von Abfällen
- § 8 Kostendeckungssysteme
- § 9 Ausnahmen
- § 10 Durchführung und Überwachung der Entsorgung
- § 11 Zuständigkeiten
- § 12 Ordnungswidrigkeiten
- § 13 Ermächtigungen
- § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Schlussformel
- Anlage 1 Anforderungen an Abfallbewirtschaftungspläne für Häfen
- Anlage 2 Anmeldeformular für die Entladung von Abfällen in Hafenauffangeinrichtungen
- Anlage 3 Muster für die Abfallabgabebescheinigung
- Anlage 4 Kosten- und Nettoeinkommensarten im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Verwaltung von Hafenauffangeinrichtungen
- Anlage 5 Muster für das Ausnahmezeugnis gemäß § 9
Siehe auch ...
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