BrStV 1994
- BrStV 1994
- Inhaltsverzeichnis (redaktionell)
- Zu den §§ 134, 135, 137, 149 des Gesetzes (§§ 3 - 23)
- § 3 Offenes Branntweinlager
- § 4 Verschlusslager
- § 5 Einrichtung des Branntweinlagers
- § 6 Lagergefäße
- § 7 Antrag auf Erlaubnis
- § 8 Erteilung der Erlaubnis
- § 9 Leistung der Brannntweinlagersicherheit
- § 10 Änderung von Verhältnissen
- § 11 Einlagerung, Auslagerung bei Verschlußlagern
- § 12 Aufnahme von Abfindungsbranntwein
- § 13 Belegheft, Buchführung
- § 14 Aufnahme von Rückwaren und anderen Waren
- § 15 Proben
- § 16 Steueranmeldung
- § 17 Bestandsaufnahme im Branntweinlager
- § 18 Fehlmengen durch Schwund
- § 19 Untergang, Vernichtung
- § 20 Vergällter Lagerbranntwein, Branntwein aus nichtlandwirtschaftlichen Rohstoffen
- § 21 Einstellung und Ruhen des Betriebes
- § 22 Anderweitige Nutzung des Branntweinlagers
- § 23 Erlöschen, Fortbestand der Erlaubnis