DesignV
- DesignV
- Änderungsverzeichnis
- Inhaltsübersicht (redaktionell)
- Inhaltsübersicht (amtlich)
- Abschnitt 1 Allgemeines (§§ 1 - 2)
- Abschnitt 2 Eintragungsverfahren (§§ 3 - 14)
- § 3 Inhalt der Anmeldung
- § 4 Einreichung der Anmeldung
- § 5 Antrag auf Eintragung
- § 6 Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer
- § 7 Wiedergabe des Designs
- § 8 Flächenmäßige Designabschnitte
- § 9 Erzeugnisangabe und Klassifizierung
- § 10 Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe
- § 11 Angaben bei Inanspruchnahme einer Priorität
- § 12 Teilung einer Sammelanmeldung
- § 13 Weiterbehandlung der Anmeldung
- § 14 Deutsche Übersetzungen
- Abschnitt 3 Designregister, Verfahren nach Eintragung (§§ 15 - 20)
- Abschnitt 4 Verfahren zur Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit (§§ 21 - 22)
- Abschnitt 5 Internationale Eintragungen (§§ 23 - 25)
- Abschnitt 6 Schlussvorschriften (§§ 26 - 27)
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