-
Verwaltungsvorschriften0
-
Rechtsprechung zum Thema0
-
Aufsätze zum Thema0
-
Formulare zum Thema0
DesignG
- DesignG
- Änderungsverzeichnis
- Inhaltsübersicht (redaktionell)
- Inhaltsübersicht (amtlich)
- Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen (§§ 1 - 6)
- Abschnitt 2 Berechtigte (§§ 7 - 10)
- Abschnitt 3 Eintragungsverfahren (§§ 11 - 26)
- Abschnitt 4 Entstehung und Dauer des Schutzes (§§ 27 - 28)
- Abschnitt 5 Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens (§§ 29 - 32)
- Abschnitt 6 Nichtigkeit und Löschung (§§ 33 - 36)
- Abschnitt 7 Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen (§§ 37 - 41)
- Abschnitt 8 Rechtsverletzungen (§§ 42 - 51)
- Abschnitt 9 Verfahren in Designstreitsachen (§§ 52 - 54)
- Abschnitt 10 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde (§§ 55 - 57a)
- Abschnitt 11 Besondere Bestimmungen (§§ 58 - 61)
- Abschnitt 12 Gemeinschaftsgeschmacksmuster (§§ 62 - 65)
- Abschnitt 13 Schutz eingetragener Designs nach dem Haager Abkommen (§§ 66 - 71)
- Abschnitt 14 Übergangsvorschriften (§§ 72 - 74)
Siehe auch ...
Ansicht
Einstellungen
Module suchen