HalblSchG
- HalblSchG
- Änderungsverzeichnis
- Inhaltsübersicht (redaktionell)
- Erster Abschnitt Der Schutz der Topographien (§§ 1 - 11)
- § 1 Schutzgegenstand, Eigenart
- § 2 Recht auf den Schutz
- § 3 Anmeldung; Verordnungsermächtigung
- § 4 Eintragung, Bekanntmachung, Änderungen
- § 5 Entstehung des Schutzes, Schutzdauer
- § 6 Wirkung des Schutzes
- § 7 Beschränkung der Wirkung des Schutzes
- § 8 Löschungsanspruch, Löschungsverfahren
- § 9 Schutzverletzung
- § 10 Strafvorschriften
- § 11 Anwendung von Vorschriften des Patentgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Zweiter Abschnitt Änderung von Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (§§ 12–16)
- Dritter Abschnitt Änderung anderer Gesetze (§§ 17–25)
- Vierter Abschnitt Übergangs- und Schlußvorschriften (§§ 26 - 28)
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