MarkenG

Inhaltsübersicht ^{zur Fussnote [1]}

Teil 1 Anwendungsbereich § 1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen § 2 Anwendung anderer Vorschriften Teil 2 Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz Abschnitt 1 Marken und geschäftliche Bezeichnungen; Vorrang und Zeitrang § 3 Als Marke schutzfähige Zeichen § 4 Entstehung des Markenschutzes § 5 Geschäftliche Bezeichnungen § 6 Vorrang und Zeitrang Abschnitt 2 Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung § 7 Inhaberschaft § 8 Absolute

Geltungszeiträume