RhPfNWVMMBCOVVO
- RhPfNWVMMBCOVVO
- Änderungsverzeichnis
- Inhaltsübersicht (redaktionell)
- Vorbemerkung
- § 1 Grundsatz
- § 2 Wiederaufnahmen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach § 4 LWTG
- § 3 Neuaufnahmen aus der eigenen Häuslichkeit in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach § 4 LWTG
- § 4 Neuaufnahmen nach Krankenhausaufenthalt in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach § 4 LWTG
- § 5 Besuch in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach § 4 LWTG
- § 6 Aufenthalte außerhalb von Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach § 4 LWTG
- § 7 Zulässige Abweichungen
- § 8 Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach § 5 Satz 1 Nr. 1 und 3 LWTG und ihnen vergleichbare Einrichtungen nach § 5 Satz 1 Nr. 7 LWTG
- § 9 Zuständige Behörden
- § 10 Verhältnis zu behördlichen Anordnungen nach § 28 des Infektionsschutzgesetzes
- § 11 Meldepflichten
- § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Schlussformel
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