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SchiedsVO Reha
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SchiedsVO Reha
- Änderungsverzeichnis
- Inhaltsübersicht (redaktionell)
- Vorbemerkung
- § 1 Bildung
- § 2 Zusammensetzung
- § 3 Bestellung der Mitglieder
- § 4 Geschäftsstelle, Geschäftsordnung und Rechtsaufsicht
- § 5 Amtsdauer, Abberufung und Amtsniederlegung
- § 6 Amtsführung und Sitzungsteilnahme
- § 7 Einleitung des Schiedsverfahrens
- § 8 Verfahren
- § 9 Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung
- § 10 Erstattung von Auslagen und Entschädigung für Zeitaufwand
- § 11 Gebühren und Verteilung der Kosten
- § 12 Änderung der Landesverordnung über die Landesschiedsstelle nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch
- § 13 Inkrafttreten
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