SchAusnahmV
- SchAusnahmV
- Änderungsverzeichnis
- Inhaltsübersicht (redaktionell)
- Vorbemerkung
- Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen (§§ 1 - 2)
- Abschnitt 2 Erleichterungen und Ausnahmen von auf Grund der Vorschriften im fünften Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes erlassenen landesrechtlichen Geboten und Verboten (§§ 3 - 7)
- § 3 Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen
- § 4 Ausnahmen von der Beschränkung von Zusammenkünften
- § 5 Ausnahmen von der Beschränkung des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft
- § 6 Ausnahmen von Absonderungspflichten
- § 7 Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen
- Abschnitt 3 Inkrafttreten (§ 8)
- Schlussformel
- [Nicht mehr belegt (redaktionell)]