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Schmidt, COVID-19, Rechtsfragen zur Corona-Krise
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§ 18 Öffentliches Recht
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V. Rechtsschutzmöglichkeiten des Bürgers gegen Maßnahmen nach dem IfSG
- 1. Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG
- 2. Maßgeblichkeit der Verwaltungsgerichtsordnung
- 3. Statthafte Klageart
- 4. Keine aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklage; Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO
- 5. Erledigung des Verwaltungsaktes; Fortsetzungsfeststellungsklage
- 6. Rechtsschutz gegen Rechtsverordnungen
- 7. Verfassungsgerichtliche Rechtsbehelfe
- 8. Individualbeschwerde zum EGMR
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V. Rechtsschutzmöglichkeiten des Bürgers gegen Maßnahmen nach dem IfSG
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§ 18 Öffentliches Recht