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SchiedsVO Reha
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SchiedsVO Reha
- Inhaltsübersicht (redaktionell)
- Vorbemerkung
- § 1 Bildung und Aufgabe der Schiedsstelle
- § 2 Zusammensetzung
- § 3 Bestellung der vorsitzenden Person und der unparteiischen Mitglieder
- § 4 Geschäftsführung
- § 5 Amtsperiode und Amtsdauer
- § 6 Abberufung und Niederlegung
- § 7 Amtsführung
- § 8 Verfahren
- § 9 Einigungsversuch
- § 10 Beschlussfähigkeit, Beratung und Beschlussfassung
- § 11 Entschädigung für Zeugen und Sachverständige
- § 12 Entschädigung der Mitglieder
- § 13 Gebühren und Kostentragung
- § 14 Geschäftsordnung
- § 15 Zuständige Landesbehörde
- § 16 Delegation
- § 17 Inkrafttreten
Siehe auch ...
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