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DeUrhMRZusVO
Gesamte Vorschrift
DeUrhMRZusVO
Änderungsverzeichnis
Inhaltsübersicht (redaktionell)
Vorbemerkung
§ 1 Konzentration bei den Landgerichten
§ 2 Konzentration bei den Amtsgerichten
§ 3 Inkrafttreten, Berichtspflicht
[Nicht mehr belegt (redaktionell)]
Verordnung über die Zusammenfassung von Designstreitsachen, Kennzeichenstreitsachen und Urheberrechtsstreitsachen sowie Streitigkeiten nach dem Olympiamarkenschutzgesetz
zur Fussnote
[1]
zur Fussnote
[2]
Vom 30. August 2011
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Geltungszeiträume
10.04.2014 - 31.12.2024
24.09.2011 - 09.04.2014
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