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DPMAV 1968
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DPMAV 1968
- Änderungsverzeichnis
- Inhaltsübersicht (redaktionell)
- Vorbemerkung
- Erster Abschnitt Patentabteilungen und Prüfungsstellen für Patente (§§ 1 - 5a)
- Zweiter Abschnitt Gebrauchsmusterabteilungen und Gebrauchsmusterstelle (§§ 6 - 8)
- Dritter Abschnitt Topographieabteilung und Topographiestelle (§§ 8a - 8b)
- Vierter Abschnitt Markenabteilungen und Markenstellen (§§ 9 - 10)
- Fünfter Abschnitt Musterregister (§ 11)
- Sechster Abschnitt Allgemeine Vorschriften (§§ 12 - 19a)
- Siebenter Abschnitt Übertragung von Ermächtigungen (§ 20)
- Achter Abschnitt Schlußvorschriften (§ 21)
Siehe auch ...
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