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ThürLSchV
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ThürLSchV
- Inhaltsübersicht (redaktionell)
- Vorbemerkung
- § 1 Bildung der Landesschiedsstelle
- § 2 Zusammensetzung
- § 3 Bestellung der Mitglieder
- § 4 Amtsperiode, Amtsdauer
- § 5 Abberufung und Amtsniederlegung
- § 6 Sitzungsteilnahme, Amtsführung
- § 7 Führung der Geschäfte, Geschäftsstelle
- § 8 Einleitung des Schiedsverfahrens zur Festsetzung des Inhalts von Verträgen
- § 9 Einleitung des Schiedsverfahrens zur Bestimmung eines Prüfers
- § 10 Verfahren
- § 11 Ablehnung von Mitgliedern
- § 12 Einigungsversuch und Vermittlungsverfahren
- § 13 Beschlußfähigkeit, Beratung und Beschlußfassung
- § 14 Entscheidung
- § 15 Verfahrensgebühren
- § 16 Verteilung der Kosten
- § 17 Entschädigung der Mitglieder
- § 18 Entschädigung für Sachverständige und Zeugen
- § 19 Geschäftsordnung
- § 20 Zuständige Behörde
- § 21 Inkrafttreten
- Schlussformel
Siehe auch ...
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