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Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken zur Fussnote [1] zur Fussnote [2]

(ABl. L 77 S. 20) Celex-Nr. 3 1996 L 0009 Zuletzt geändert durch Art. 24 ÄndRL (EU) 2019/790 vom 17.4.2019 (ABl. L 130 S. 92) Änderungsverzeichnis Lfd. Nr. Ändernde Vorschrift Datum Fundstelle Betroffen Hinweis 1. Art. 24 ÄndRL (EU) 2019/790 17.4.2019 ABl. L 130 S. 92 Art. EWG_RL_96_9 Artikel 6, EWG_RL_96_9 Artikel 9 mWv 6.6.2019 DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION – gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel EGV Artikel 47 Absatz EGV Artikel 47 Absatz 2 und die Artikel EGV Artikel 55 und EGV Artikel 95, auf Vorschlag der Kommission zur Fussnote [3], nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Fussnote [4], gemäß dem Verfahren des Artikels EGV Artikel 251 des Vertrags zur Fussnote [5], in Erwägung nachstehender Gründe: (1)Ein ausreichender rechtlicher Schutz von Datenbanken besteht zur Zeit nicht in allen Mitgliedstaaten. Wird ein solcher rechtlicher Schutz gewährt, so weist er unterschiedliche Merkmale auf. (2)Ein derartiger unterschiedlicher rechtlicher Schutz durch die Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten wirkt sich unmittelbar nachteilig auf das Funktionieren des Binnenmarktes für

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