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IStR 2011, 889
EuGH: Nichterstattung einer rechtsgrundlos entrichteten Abgabe: Ungerechtfertigte Bereicherung aufgrund des Zusammenhangs zwischen der Einführung dieser Abgabe und der Aufhebung anderer Abgaben
Urteil vom 06.09.2011 - C-398/09