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Digitales Zentralbankgeld im Euroraum

Prof. Dr. Sebastian Omlor/Aurelia Birne zur Fussnote * Im Innovationsfeld zwischen Distributed Ledger Technology (DLT), Smart Contracts, Internet of Things (IoT), Industrie 4.0 und der Digitalisierung des Zahlungsverkehrs übernimmt seit einiger Zeit das digitale Zentralbankgeld immer mehr eine Protagonistenrolle. Nach einigem Zögern treten EZB und Bundesbank nunmehr verstärkt mit öffentlichen Stellungnahmen in Erscheinung. Daher soll nachfolgend der Rechtsrahmen eines solchen Projekts mit einem Fokus auf dem Geld-, Währungs- und Zahlungsdiensterecht beleuchtet werden. I. Zahlungsverkehr im Zeitalter der Digitalisierung 1Die jüngste Herbsttagung 2020 der Deutschen Bundesbank zum Oberthema „Banking and Payments in the Digital World“ stand ganz im Zeichen der Digitalisierung des Zahlungsverkehrs. Das Tagungsprogramm fokussierte dabei besonders die Einführung von digitalem Zentralbankgeld (Central Bank Digital Currency, CBDC). In ihrer Rede stellte EZB-Präsidenten Christine Lagarde zwar heraus, eine finale Entscheidung über eine Einführung sei noch nicht gefallen. Zentral war jedoch die eindringliche Botschaft, der Euroraum könnte sich damit global eine technologische Führungsposition sichern: „Introducing a digital euro would allow the Eurosystem to be at the cutting edge of innovation.“ zur Fussnote 1 Auch Bundesbankpräsident Jens Weidmann zur Fussnote 2 und der Gouverneur der Banque de France François Villeroy de Galhau zur Fussnote 3 zeigten sich offen für einen solchen Schritt, betonten aber zugleich die Rolle des privaten Sektors als Innovationsförderer. 2Spätestens mit diesen öffentlichen Stellungnahmen ist die Debatte um CBDC auch im Euroraum in eine präfinale Phase eingetreten. Auch wenn damit keine Abschaffung des Bargelds einhergehen und lediglich eine weitere Erscheinungsform des Geldes geschaffen werden soll, stellen sich neue Rechtsfragen im Geld-, Währungs- und Zahlungsdiensterecht von grundlegender Bedeutung. Dabei kommt es vielfach entscheidend darauf an, welches Umsetzungsmodell für CBDC letztlich gewählt wird. II. Praktischer Bedarf und Einsatzfelder 3Als technische Basis für CBDC wird vor allem die Blockchain-Technologie diskutiert, durch die ein digitaler Euro beispielsweise als Euro-Token übertragen würde. zur Fussnote 4 Die Blockchain-Technologie wird bislang vor allem als Basis für privat emittierte „Kryptowährun-SeitenumbruchEs folgt Seite 2zurück zu Seite 1vorwärts zu Seite 3Sie befinden sich im Beitrag:Omlor/Birne: Digitales Zentralbankgeld im Euroraum(RDi 2020, 1)gen“ wie Bitcoin oder Ether genutzt. Im Gegensatz zu herkömmlichen IT-Systemen zeichnet sich diese Technologie durch ihre kryptographische Sicherheit, verteilte Kontrolle und Effizienz aus. Durch sie kann beispielsweise das Risiko einer mehrfachen Ausgabe

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