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Nein zur ePerson!

Prof. Dr. Thomas Riehm zur Fussnote * Seit über zehn Jahren schon wird in Rechtswissenschaft und Politik diskutiert, ob Systeme Künstlicher Intelligenz als rechtsfähige digitale Rechtssubjekte („ePerson“) behandelt werden sollen. Der nachfolgende Beitrag untersucht diese Frage im Hinblick auf die Zuerkennung zivilrechtlicher Rechtsfähigkeit an KI-Systeme und gelangt zu dem Ergebnis, dass dies weder de lege lata möglich noch de lege ferenda wünschenswert ist. I. Einleitung 1Die Vorstellung einer „digitalen Rechtspersönlichkeit“ ist beinahe so alt wie die Vorstellung von künstlicher Intelligenz selbst: Schon die „Robotergesetze“ des Science-Fiction-Autors Isaac Asimov zur Fussnote 1 aus dem Jahr 1950 sahen die Roboter selbst als Adressaten, also als Träger von Rechten und Pflichten, mithin als rechtsfähige Rechtssubjekte – nicht etwa die Menschen, die die Roboter konstruieren oder betreiben. Was als Vorstellung in der Science-Fiction anfing, wird seit über zehn Jahren auch in der Rechtswissenschaft und in der Politik diskutiert – z. T. de lege ferenda zur Fussnote 2, z. T. sogar de lege lata. zur Fussnote 3 2Anfang 2017 hat sogar das Europäische Parlament vorgeschlagen, „langfristig einen speziellen rechtlichen Status für Roboter zu schaffen, damit zumindest für die ausgeklügelten autonome Roboter ein Status als elektronische Person festgelegt werden könnte, die für den Ausgleich sämtlicher von ihr verursachten Schäden verantwortlich wäre […].“ zur Fussnote 4 Diese Vorschläge sind allerdings von der Kommission nicht aufgegriffen worden. zur Fussnote 5 3Ein Grund für die Vorstellung einer „ePerson“ dürfte darin liegen, dass KI-Systeme häufig humanoid dargestellt werden, was eine menschenähnliche Behandlung im Recht intuitiv nahelegt. Freilich genügt dies ebenso wenig als Begründung, warum die Rechtsordnung ein derartiges System als rechtsfähig anerkennen sollte, wie der Umstand, dass Menschen für KI-Systeme Empathie empfinden. zur Fussnote 6 Andernfalls müssten selbst Tiere als rechtsfähig angesehen werden, was jedenfalls für die zivilrechtliche Rechtsfähigkeit nicht ernsthaft vertreten wird. Um KI-Systeme als rechtsfähig zu behandeln, bedarf es vielmehr

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